Hubert Tubbs & His Berlin Band

23.04.12. 23:00 Uhr

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23.04.12. 20:20 Uhr

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Ingrid sagt:Bei f6ffentlichen Debatten zur B41-neu scheinen deerizt im SPD Stadtrat die Bfcrgermeister-gle4ubigen Ja-Sager zu fcberwiegen – abgesehen von wenigen erfreulichen Ausnahmen. Glauben besagte Damen und Herren Re4te eigentlich blind, was ihnen der Meister in verkle4rter Weitsicht als Vorzugsvariante B41 vorgibt?? Kritisches Denken und tragfe4hige Vorschle4ge ffcr ein zukunftsfe4higes Verkehrskonzept in Ottweiler – weitgehend Fehlanzeige. Wo bleibt der offene Diskurs und die mutige Kritik in den eigenen Reihen, eine alte SPD Tugend? Was, wenn sich der Bfcrgermeister und seine loyalen B41 Mitstreiter bei ihrer Einsche4tzung der Lage gewaltig te4uschen und die Ottweiler Bfcrgerschaft die Sache B41-neu ganz anders sieht? Und das pfeifen die Spatzen mittlerweile von den De4chern – nur bei der SPD ist die Botschaft noch nicht angekommen, oder man will einfach nicht zuhf6ren. Letzteres we4re ffcr die Partei fatal. Traut man sich die Bfcrgerschaft f6ffentlich nicht zu befragen?? Warum die Eile, wo gar keine Notwendigkeit hierffcr besteht? Die zur Eile mahnenden, schlecht kaschierten Erpressungsversuche von Seiten des Bfcrgermeisters (und leider auch des zuste4ndigen Baudirektors beim LFS) haben einen schalen Beigeschmack. Sie sorgen unter Demokraten mit Recht ffcr Empf6rung (so in letzter Bauausschusssitzung bei Mitgliedern der Linken), ja sind in dieser ffcr Ottweiler wichtigen Entscheidung absolut deplatziert. Diese Methoden gehf6ren in die unterste Kategorie politischer Kultur, scheinen aber noch immer Anhe4nger zu haben. Soll hier etwa an Instinkte appelliert werden, frei nach dem Motto, was man sich selbst jetzt an Geld beim Bund nicht abholt, holen andere? Steht das ganze Projekt denn auf so wackeligen Ffcdfen? Diese unverblfcmte Einschfcchterungstaktik will aber nur geschickt von etwas ganz anderem ablenken. Hier hat jemand etwas zu verbergen und hat Angst vor f6ffentlicher Diskussion! Das vom Bfcrgermeister immer wieder vorgebrachte Credo der innerste4dtischen Variante (1a, 1b etc.) als Allheilmittel ffcr eine blfchende Zukunft Ottweilers hilft da nicht viel weiter. Vielleicht ist es ja aber doch dem ein oder anderen Rat(losen) ein rettender Strohhalm. Das ganze Theater frei nach der Devise, man muss nur feste genug an seine Mission glauben, dann wird sie schon erfolgreich enden? Das alles erinnert eher an das Gebaren einer sektiererischen Religionsgemeinschaft. Wenn sich an dieser verzagten Einstellung und taktischen Zurfcckhaltung der Re4te nicht schnell Grundse4tzliches e4ndert, wird der ein oder andere SPD Rat schon bald in Erkle4rungsnf6te kommen – wahrscheinlich auch in existenzielle, wenn der Ratsstuhl zu wackeln beginnt. Spe4testens dann, wenn das deerizt vorliegende verkehrsplanerisch und ste4dtebaulich unsinnige B41-Projekt realisiert werden sollte ist es soweit. Die Ottweiler Bfcrger werden dann wieder im Stau stehen, diesmal auf einer neuen Stradfe! Der Bfcrgermeister hat sich dann bereits aus dem Staub gemacht. Die Suppe auslf6ffeln mfcssen dann andere. Die Konsequenzen ffcr die geistigen Ve4ter der Ple4ne B41-neu dfcrften klar sein. Die Verantwortlichen in der Partei werden dann Erfahrungen machen, die andere Genossen im Land schon hinter sich haben – ffcr viele aber irreversibel, insbesondere auch ffcr die eigene politische Karriere. Was lernt man in Ottweiler daraus? – vermutlich nichts. Es ist wie immer, das Kind muss erst in den Brunnen fallen. Hoffen wir mal das Beste ffcr die Ottweiler SPD und wfcnschen wir den Bfcrgern, dass in der Partei in letzter Sekunde Erkenntnis und Vernunft siegen und nicht die falschen Ideale. Die c4ra Rf6dle geht ihrem Ende entgegen. Persf6nliche Verpflichtungen sollten daher keine Rolle mehr spielen. Jetzt we4re die Zeit und beste Gelegenheit zur persf6nlichen Profilierung. Es gilt allein die Verpflichtung der Re4te, zum Wohle der Bfcrger der Stadt zu entscheiden. dcbrigens – auch die FDP sollte in dieser Angelegenheit vorsichtig agieren und ihr Votum bestens fcberlegen. Auch hier steht im Hinblick auf die Zukunft der Partei sehr viel auf dem Spiel. Diese steht und fe4llt mit der Glaubwfcrdigkeit der Politiker. Re4nkespiele mit dem vermeintlichen Ziel der Machterhaltung werden von den We4hlern zu Recht und ohne Respekt abgestraft. Es geht einzig und allein um Qualite4t in der Sache und um Nachhaltigkeit einer wichtigen Entscheidung.